Leben mit Freude
Lokale Agenda 21
Allgemeines
Auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Jahre 1992 in Rio de Janeiro wurde ein globales Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert (Agenda 21) beschlossen, zu deren Umsetzung sich über 170 Staaten dieser Erde verpflichtet haben. Dieses ist ein Handlungsprogramm gegen negative Veränderungen in der Umwelt, auch der sozialen Umwelt, gegen Raubbau an der Natur, gegen Verschwendung von Energie und Naturgütern, gegen Armut und Elend. Es zielt darauf ab, von der Ebene der internationalen Politik über die nationalen Regierungen, bis hin zu den Kommunen in einen breiten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern einzutreten um eine gemeinsame lebenswerte Zukunft auch noch für kommende Generationen zu gestalten.
Der Agenda 21-Prozeß versucht eine umfassende „nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung“ einzuleiten und ist somit keinesfalls allein auf den Schwerpunkt Umweltvorsorge und Naturschutz fixiert. Vielmehr stellt er einen komplexen gesamtheitlichen Ansatzpunkt dar, der neben ökologischen auch ökonomische, soziale und kulturelle Elemente und Aspekte einschließt. Es sind neue Formen zukünftiger Entwicklung anzustreben, die für alle Menschen gleichermaßen eine erstrebenswerte Zukunftsperspektive eröffnet und auf Dauer aufrechterhalten werden kann.
Agenda 21 in der Stadt St. Ingbert: Ratsbeschluss und Struktur
Ratsbeschluss:
Im Mai 1998 wurde vom Stadtrat der Mittelstadt St. Ingbert eine Lokale Agenda 21 für den Bereich der Stadt St. Ingbert beschlossen. Damit schließt sich die Stadt dem bundes- und landesweit eingeleiteten Agenda-Prozeß an.
Folgende Zielvorgaben der Lokalen Agenda 21 wurden vom Stadtrat beschlossen:
1. Stadtentwicklung: Im Rahmen der Stadtentwicklung sind die Einzelfelder wie kommunale Wirtschafts- und Kulturpolitik, Wohnungsbaupolitik, Sozialpolitik auf Umweltaspekte zu hinterfragen.
2. Abfall- und Abwasser-
wirtschaft: Verminderung des Abfall- und Abwasseraufkommens innerhalb der Mittelstadt St. Ingbert um 10 % bis zum Jahr 2005
3. Bauen und Wohnen: konsequente Minimierung von Energieverlusten bei der Unterhaltung und beim Neubau von öffentlichen und privaten Gebäuden um ca. 15 % bis zum Jahr 2005
4. Beschaffung, Vergabe: konsequente Nichtverwendung von umweltschädlichen Materialien, (wie z.B. FCKW-haltige Stoffe und Putz-mittel)
5. Energie: Verminderung der CO²-Emissionen infolge der Verbren-nung fossiler Brennstoffe um 15 % bis zum Jahr 2005
6. Natur-/Grün/Landschaft: Verbesserung des Kleinklimas durch besondere Pflege der Grünflächen und der Baumstandorte im Stadtgebiet
7. Öffentlichkeitsarbeit: praktische Information der Bevölkerung über Belange des Umweltschutzes
8. Verkehr: Reduzierung der Abgasemissionen des Kfz-Verkehrs im besonders gefährdeten innerstädtischen Bereich, Förde-rung und Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs
9. Wasserwirtschaft: Sicherung der Trinkwasserqualität in St. Ingbert für die Zukunft durch Maßnahmen im Bereich des Boden-schutzes
10. Nord-/Südkooperation: Transformation von ressourcen- und energieeffizien-ten Lern- und Entwicklungsprozessen sowie Techni-ken in Entwicklungsländern
A) Es soll eine Koordinationsstelle „Lokale Agenda 21“ aus Vertretern der Verwaltung, des Stadtrates und externer Sachverständiger gebildet werden, die konkrete Maßnah-men zur Umsetzung der Zielvorgaben erarbeiten soll.
B) Die Einbindung engagierter BürgerInnen, Gruppen und Vereine ist ein wesentliches und wichtiges Instrument einer Lokalen Agenda. Demgemäß sollen auch in St. Ingbert engagierte BürgerInnen, gesellschaftliche Gruppen und Vereine bei der Erstellung einer Lokalen Agenda 21 mit beteiligt, bzw. eingebunden werden.
C) Die Stadt strebt die Mitarbeit und den Erfahrungsaustausch in einem „kommunalen Netzwerk“ zur Umsetzung der Zielvorgaben der Lokalen Agenda 21 an.
Folgende Maßnahmen sind bereits umzusetzen:
1. Die Mittelstadt St. Ingbert ist bestrebt, die durch Energieeinsparungen im Bereich der städtischen Gebäude eingesparten Haushaltsmittel im darauffolgenden Jahr wieder zweckgebunden für Maßnahmen der Energieeinsparung, wie Optimierung der Rege-lungstechnik, Verbesserung der Wärmedämmung oder Einbau neuer Fenster mit besse-ren kf-Werten, bereitzustellen.
2. In den kommenden Haushaltsjahren sollen im Rahmen der vorhandenen Haushalts-mittel zur Förderung von Solaranlagen und zur Förderung von energietechni-schen Alt-bausanierungen, wie Wärmedämmung, Fensterausbau, bereitgestellt werden. Einzel-heiten sind durch die Projektgruppe zu erarbeiten.
3. Die Stadtwerke sollen eine Bestandserhebung über die Energieverbräuche in St. Ingbert durchführen, um Energiesparmaßnahmen und umweltfreundliche Maßnahmen zu fördern.
Struktur der St. Ingberter Agenda 21
Am 17. September 1998 fand die Auftaktveranstaltung zur St. Ingberter Agenda statt. Mit dieser Veranstaltung wurde der St. Ingberter Agenda Prozess der Öffentlichkeit vorgestellt, mit der Aufforderung an die gesamte Bevölkerung, die Wirtschaft und alle sonstigen gesellschaftliche Gruppen, an einer nachhaltigen Entwicklung St. Ingberts mitzuwirken.
Dieser Aufforderung zur Mitarbeit an der Entwicklung und Umsetzung von Leitbildern für eine nachhaltige Zukunft sind etliche Bürgerinnen und Bürger gefolgt. In mehreren Arbeitskreisen wird unabhängig von Politik und Verwaltung intensiv gearbeitet.
Zur Koordinierung der Aktivitäten und dem Informationsaustausch der einzelnen Arbeitskreise untereinander, aber auch als Bindeglied zu Politik und Verwaltung wurde die Lenkungsgruppe installiert.
Lenkungsgruppe
Die Lenkungsgruppe stellt das Bindeglied dar zwischen Arbeitskreisen der Lokalen Agenda, der Politik, der Verwaltung, dem Stadtrat und der Öffentlichkeit.
Sie setzt sich zusammen aus:
? Dem Vorsitzenden - dem Leiter des Geschäftsbereichs Bauen und Umwelt der Stadtverwaltung (Baudirektor Eckhard Rauh)
? Jeweils zwei Vertretern der einzelnen Arbeitskreise
? Jeweils einem Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien
? Der Geschäftsstelle Lokale Agenda
? Bei Bedarf weiteren Vertretern der Verwaltung
Ca. 2 x jährlich tritt die Lenkungsgruppe zusammen. Diese Treffen sind öffentlich.
Neben dem direkten Informationsaustausch zwischen den Arbeitskreisen und der Verwaltung sowie der weiteren Koordinierung der Arbeit wird über die Weiterleitung von konkreten Anträgen an die zuständigen Gremien beraten.
Geschäftsstelle/Ansprechpartner
Die Geschäftsstelle der Lokalen Agenda St. Ingbert ist in der Verwaltung beim Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelt. Aufgaben der Geschäftsstelle sind:
- Alle Maßnahmen und Aktivitäten der Lokalen Agenda zu koordinieren.
- Zu den Sitzungen, Veranstaltungen, Aktionen der Arbeitskreise einzuladen sowie Protokolle der Sitzungen der Arbeitskreise und sonstige Informationen innerhalb und zwischen den Arbeitskreisen weiterzuleiten.
- Veranstaltungen, Ausstellungen, etc. koordinierend zu begleiten
- Die Arbeitskreise informell und verwaltungstechnisch zu unterstützen.
- Ansprechpartner und Anlaufstelle in allen Fragen rund um die Agenda 21 zu sein.
- Den kreis- und landesweiten Informationsaustausch herzustellen und zu koordinieen
Ansprechpartner bei der Geschäftsstelle sind:
Monika Conrad
Tel.: 06894/13 349
e-mail: lokaleagenda@st-ingbert.de
Bei speziellen Fragen zur Arbeit in den einzelnen Arbeitskreisen können die Sprecher der Arbeitskreise kontaktiert werden:
AK Stadtentwicklung:
Sprecher des Arbeitskreises:
Dr. Klaus Güttes
Tel: 06894/382921
e-mail: klaus.guettes@t-online.de
Sven Meier
e-mail: svenmeierigb@aol.com
AK Verkehr:
Sprecher des Arbeitskreises:
Helmut Müller
Walther-Weis-Str. 76
66386 St. Ingbert
Tel: 06894/36961
0681/302 3455
Mathilde Thiel
Kieferstr. 17
66386 St. Ingbert
Tel: 06894/382005 + Fax.
AK Wasser, Energie, Abfall:
Sprecher des Arbeitskreises:
Jürgen Berthold
Wittemannstr. 16
66386 St. Ingbert
Tel: 06894/88044
Fax: 06894/88187
Adam Schmitt
Auf der Heide 27
66386 St. Ingbert
Tel: 06894/580750 + 956369
0681/3000 984
e-mail: NaturText@t-online.de
AK Frauen, Jugend, Soziales
z. Zt. nicht aktiv
